Buchpräsentation und Diskussion durch die Bundeszentrale für politische Bildung und ECCHR
Montag, den 15. Mai 2023, 18:00 – 21:30 Uhr,
Veranstaltungsort: Kulturzentrum Oyoun, Lucy-Lameck-Straße 32, 12049 Berlin.
Mehr Infos und Programm hier.
Im Januar 2022 verurteilte das Oberlandesgericht Koblenz erstmals einen höherrangigen
ehemaligen Mitarbeiter der Assad-Regierung wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in
Syrien zu einer lebenslangen Haftstrafe. Ein weiterer Mitarbeiter wurde bereits im Februar
2021 verurteilt. Die Aufarbeitung syrischer Staatsfolter in Deutschland ist ein wichtiges
Signal für die Überlebenden und an die internationale Staatengemeinschaft. Es ist ein
Wendepunkt im Kampf gegen die Straflosigkeit.
Obwohl man der deutschen Justiz Nachholbedarf bei der Umsetzung solcher internationaler
Verfahren vorwerfen kann – unter anderem wurde Syrer*innen der Zugang zu
arabischsprachiger Übersetzung unnötig erschwert und die Ermittlungen zu sexualisierter
Gewalt waren unzureichend – ist es ein Schritt auf dem Weg zur Gerechtigkeit.
Zurecht erfuhr das Verfahren weltweite Aufmerksamkeit. Umso bedeutender ist es, die
Geschehnisse – in und um den Gerichtssaal, in Deutschland, Europa und Syrien – einzuordnen.
Was im Gerichtssaal geschah, hat nur eine beschränkte Aussagekraft über die Verbrechen
gegen die Menschlichkeit. Deswegen haben wir in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale
für politische Bildung einen dreisprachigen Sammelband erstellt, der Einblicke in den Prozess
bietet, diesen historisch und gesellschaftlich einordnet und die völkerstrafrechtliche
Bedeutung des Verfahrens erfasst. Dabei kommen insbesondere auch Stimmen aus der
syrischen Diaspora zu Wort.
Wir möchten Sie herzlich zur Veröffentlichung des Sammelbandes “Syrische Staatsfolter vor
Gericht” einladen. Im Anschluss an das Programm kommen wir bei Getränken gerne mit
Ihnen ins Gespräch.
Der Sammelband ist im Rahmen der Veranstaltung erhältlich oder ab dem 15. Mai bei der
Bundeszentrale für politische Bildung (unter www.bpb.de/shop; Bestell-Nr.: 10952, 7 Euro).
[Diese Informationen sind von der Website des Veranstalters]